AGBs

 

Im Folgenden finden Sie die Nutzungsbedingungen für die Website FiNiFuchs. Diese untergliedern sich in
 A. Allgemeine Nutzungsbedingungen
 B. Besondere Nutzungsbedingungen für das Einstellen von Nutzerinhalten
 C. Besondere Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer

 

A. Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Diensteanbieter und Kontakt
Diensteanbieter der FiNiFuchs-Webseiten ist:
Schnelte & Werdermann GbR (im Folgenden genannt: FiNiFuchs)
Löwengasse 22
D-78315 Radolfzell
bewertung@finifuchs.de
Tel. 07732-988 00 80

Steuernummer:
St-Nr: 18088/50542
Nach §19 UStG Abs. 1 von der Umsatzsteuer befreiter Betrieb.

 

2. Geltung
Für nicht registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der bei Nutzung der FiNiFuchs-Webseiten jeweils aktuellen Fassung. Für registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen – vorbehaltlich späterer Änderung gem. Ziffer C. – in der zum Zeitpunkt der Registrierung aktuellen Fassung.

 

3. Bereitstellung
(1) FiNiFuchs ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Angebote sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote ein, übernimmt insoweit auch keine Gewähr und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.
(2) FiNiFuchs behält sich vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen, Ergänzungen oder Löschungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen, sowie Websites ganz oder teilweise zu sperren, zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
(3) Jeder Versuch einer Störung der korrekten Funktionsweise der FiNiFuchs-Webseiten ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt, zu versuchen, Sicherheitsfunktionen zu umgehen, an Computersystemen, Servern, Routern oder anderen, an das Internet angeschlossenen Geräten Veränderungen vorzunehmen, sich zu solchen unbefugten Zugang zu verschaffen oder die Funktion dieser Systeme/Geräte auf irgendeine Art und Weise zu stören.

 

4. Eigene Inhalte
FiNiFuchs ist für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Es gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer A.6.

 

5. Fremde Inhalte
(1) Zahlreiche Inhalte, die auf den Webseiten von FiNiFuchs verfügbar sind, stammen von Nutzern. Dies gilt insbesondere für:

  • Rehamittelbewertungen
  • Blogkommentare
  • Forumsbeiträge
  • Bildkommentare
  • Nutzerprofile.

Diese von Nutzern veröffentlichten Inhalte werden nachfolgend zusammenfassend als „Nutzerinhalte“ bezeichnet.

(2) Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Nutzerinhalten auf FiNiFuchs.de keine Äußerung oder Feststellung, Bewertung oder Empfehlung unsererseits darstellt. FiNiFuchs macht sich die Nutzerinhalte nicht zu Eigen und steht nicht dafür ein, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell und/oder vollständig sind.

(3) FiNiFuchs ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der Nutzerinhalte umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

(4) Wenn FiNiFuchs auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, nehmen wir unverzüglich ihr obliegende Prüfungen und ggf. weitere Maßnahmen vor. Wir behalten uns hierzu vor, Nutzerinhalte zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen.

 

6. Gewährleistung / Haftung
(1) Wir übernehmen keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit, Rechtmäßigkeit oder sonstige Qualität der auf den FiNiFuchs-Webseiten bereitgestellten Informationen. FiNiFuchs bietet diese Informationen lediglich als Orientierung für den Nutzer an, auch wenn sie nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt werden. Der Nutzer muss damit rechnen, dass sich diese Informationen jederzeit ändern können. Demzufolge sollte sich der Nutzer mit solchen Stellen in Verbindung setzen, die eine Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen gewährleisten können wie z.B. Hersteller von Rehamitteln.
(2) Außerdem übernimmt FiNiFuchs keine Gewähr dafür, dass die auf den FiNiFuchs-Webseiten dargestellten Inhalte frei von Viren oder/und sonstigen Codes/Datenanordnungen sind, die eine zerstörerische oder beeinträchtigende Wirkung haben können. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, seine Datenverarbeitungsanlagen diesbezüglich zu schützen.
(3) FiNiFuchs haftet bei vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

 

7. Urheberrecht
(1) Die auf den Webseiten von FiNiFuchs veröffentlichten Inhalte/Daten (z.B. Software, Produkte, Marken wie Logos usw., Informationen, Berichte, Bilder, Illustrationen) sind rechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots.
(2) Falls Sie vermuten, dass auf bzw. von den FiNiFuchs-Webseiten aus Ihre Schutzrechte verletzt werden, teilen Sie dies bitte umgehend unter bewertung@finifuchs.de mit, damit zügig Abhilfe geschaffen werden kann.

 

8. Datenschutz
(1) Für uns ist Datenschutz ein wichtiges Thema. Jegliche personenbezogenen Daten, die der Nutzer über die Webseiten von FiNiFuchs zur Verfügung stellt, werden im Einklang mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie unserer Datenschutzerklärung verwendet.
(2) Es gilt insbesondere unsere Datenschutzerklärung.
(3) Die Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Die Nutzer behandeln ihnen bekanntwerdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich, soweit diese nicht vom Berechtigten selbst veröffentlicht wurden.

 

B. Besondere Nutzungsbedingungen für das Einstellen von Nutzerinhalten

1. Publikationsmöglichkeit
(1) FiNiFuchs räumt dem Nutzer (jederzeit widerruflich) die Möglichkeit ein, auf den FiNiFuchs-Webseiten bestimmte Inhalte (vgl. Ziff. A.5.(1)) zu veröffentlichen, so dass andere Nutzer sie abrufen können. Diese Möglichkeit wird grundsätzlich kostenfrei zur Verfügung gestellt, Ausnahmen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
(2) Die Voraussetzungen für die Veröffentlichung solcher Inhalte, insbes. die Angabe und Bestätigung einer dem Nutzer zugeordneten E-Mail-Adresse oder die Notwendigkeit einer vorherigen Registrierung, ergeben sich aus der jeweiligen Funktionalität der FiniFuchs-Webseiten und können von der FiNiFuchs jederzeit nach eigenem Ermessen ausgestaltet und geändert werden.
(3) Das Mindestalter für das Einstellen von Nutzerinhalten beträgt 14 Jahre.

 

2. Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich keine Inhalte einzustellen, die:
unwahr sind,
beleidigen, bedrohen, nötigen, diffamieren, Gewalt verherrlichen,
pornographisch, jugendbeeinträchtigend, rassistisch, volksverhetzend oder sonst strafbarer/rechtswidriger Art sind,
Rechte Dritter verletzen, z.B. Urheber-, Kennzeichen-, Patent-, Marken- oder Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutzrechte oder Eigentumsrechte.
(2) Kein Nutzer darf bei der Benutzung des Angebots Daten versenden oder auf einem Datenträger von FiNiFuchs speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme von FiNiFuchs oder von Dritten zu beeinträchtigen oder deren Rechte zu verletzen (z.B. Viren, Trojaner, Spam-E-Mails etc.).
(3) Es ist den Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern oder Dritten über die FiNiFuchs-Webseiten Werbung zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren. Die positive Darstellung von Rehamitteln ist nicht als Werbung in diesem Sinn anzusehen, wenn die besonderen Anforderungen an Bewertungen (siehe unten (4)) eingehalten werden.
(4) In Bezug auf Rehamittelbewertungen (einschließlich bewertender Aussagen in Nutzerprofilen, Forumsbeiträgen, Bildkommentaren, Bildern oder Videos) verpflichtet sich der Nutzer insbesondere,
auf die genaue und korrekte Zuordnung seiner Bewertung zu einem Rehamittel oder eines sonstigen Produkts zu achten,
nur dann eine Bewertung abzugeben, wenn er selbst das zu bewertende Produkt in Anspruch genommen hat,
keine Bewertung abzugeben bzw. kein Bild / Video einzustellen, wenn er Beschäftigter, Eigentümer oder Betreiber des zu bewertenden Produkts oder ein Familienangehöriger der genannten Personen ist oder in deren Auftrag handelt. Gleiches gilt für Mitarbeiter von Rehamittelherstellern oder anderen Unternehmen, die mit dem bewerteten Produkt wirtschaftlich verbunden sind, sowie deren Familienangehörige oder Beauftragte;,
keine falschen Tatsachenaussagen zu Produkten, Vorgängen oder sonstigen Gegebenheiten zu machen,
keine Werturteile abzugeben, bei denen die persönliche Diffamierung im Vordergrund steht oder die vorrangig einem anderen Zweck dienen sollen als dem, anderen Benutzern von Rehamitteln einen authentischen Eindruck bezüglich eines Rehamittels oder einer sonstigen Leistung und damit zusammenhängender Gegebenheiten zu verschaffen,
keine Inhalte gegen Bezahlung oder geldwerte Vorteile zu veröffentlichen (nicht erfasst sind Incentives von geringem Wert, die in angemessenem Verhältnis zum Aufwand für die Bewertungsabgabe stehen und unabhängig vom Inhalt einer Bewertung gewährt werden),
keine Bilder oder Videos einzustellen, auf denen Personen identifizierbar abgebildet sind,
in eingestellten Texten keine anderen Personen durch identifizierende Darstellung in ihren Persönlichkeitsrechten zu verletzen.
(5) Verstößt ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, ist FiNiFuchs berechtigt, Inhalte ohne Benachrichtigung des Nutzers und ohne Angabe von Gründen zu löschen oder zu sperren. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht. Alle sonstigen Rechte und Ansprüche bleiben unberührt.
(6) Den Nutzern wird empfohlen, von sämtlichen Inhalten, die der Nutzer auf den FiNiFuchs-Webseiten veröffentlicht bzw. zugänglich macht, jeweils Sicherungskopien auf dem eigenen Computersystem des Nutzers zu speichern, da FiNiFuchs nicht für Datenverluste haftet.

 

3. Rechteeinräumung
(1) Der Nutzer räumt FiNiFuchs hinsichtlich sämtlicher von ihm eingestellten Inhalten das Recht dazu ein, diese Nutzerinhalte unentgeltlich auf nicht-ausschließlicher Basis zu speichern, zu vervielfältigen und sie an beliebiger Stelle auf FiNiFuchs oder in sonstigen von ihr verantworteten Tele- und Printmedien zu veröffentlichen, insbesondere öffentlich zugänglich zu machen und in sonstiger Weise wiederzugeben.
FiNiFuchs ist außerdem berechtigt,
die Inhalte zum Zweck der Online-Werbung für ihre eigenen Angebote und für Angebote Dritter zu verwenden,
das Nutzungsrecht an Dritte unterzulizenzieren, sofern und soweit eine Nutzung der Inhalte auf Online-Plattformen Dritter erfordert, dass die FiNiFuchs Dritten wiederrum Rechte an den Inhalten einräumt; und die Inhalte an mit FiNiFuchs verbundene Unternehmen unterzulizenzieren.
FiNiFuchs darf die Nutzerinhalte dazu auch unter Wahrung eines etwaigen Urheberpersönlichkeitsrechts bearbeiten (insbes. kürzen, beschneiden, umformatieren, übersetzen oder Bilder/Videos mit Kommentaren/Hinweisen versehen).
(2) Der Nutzer gewährleistet, dass er der Inhaber der erforderlichen Rechte, insbesondere der Urheberrechte, an den Nutzerinhalten ist, um FiNiFuchs die Rechte gemäß Absatz (1) einzuräumen. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, die nötigen Rechte für das Einstellen der Nutzerinhalte in das Angebot von FiNiFuchs zu erwerben. In der Regel besitzt ein Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn er die betreffenden Inhalte selbst angefertigt hat.
(3) Die Rechteeinräumung nach Absatz 1 gilt zeitlich unbeschränkt, soweit der Nutzer der FiNiFuchs keine Umstände nachweist, die eine weitere Abrufbarkeit des Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender Nachteile).

4. Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, FiNiFuchs von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten der Rechtsverteidigung freizustellen, die auf einer schuldhaften Verletzung der Nutzerpflichten gem. Ziffer 2. oder der Gewährleistung gem. Ziff. 3(2) beruhen. Der Nutzer unterstützt FiNiFuchs bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch das Zurverfügungstellen sämtlicher zur Verteidigung erforderlicher Informationen.

 

C. Besondere Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer.

1. Registrierung
(1) Die Anlage eines Nutzerkontos (Registrierung) ist möglich
für alle Nutzer im Rahmen der Funktion „Benutzerbereich“
für Rehamittelvertreter und -produzenten im Rahmen der Funktion „Partner-Zugang“.
(2) Nutzer von FiNiFuchs, welche sich registrieren möchten, müssen mindestens 14 Jahre alt sein.
(3) Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig. Registrierte Nutzer können ihre Anmeldeinformationen zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aktualisieren lassen.
(4) Die registrierten Nutzer sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Passwort) und sind sowohl gegenüber FiNiFuchs als auch Dritten für deren Gebrauch verantwortlich. Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, FiNiFuchs im Falle des Verlusts oder der unbefugten Nutzung seiner Zugangsinformationen unverzüglich zu unterrichten. FiNiFuchs ist berechtigt, den Zugang zu den registrierungspflichtigen Diensten auf den Webseiten von FiNiFuchs zu sperren, wenn der Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; der Nutzer wird hierüber informiert.

 

2. Besondere Pflichten für die Nutzung von Kontaktformularen
Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle der Kontaktaufnahme mit Dritten über die auf den FiNiFuchs-Webseiten zur Verfügung stehenden Kontaktformulare und/oder privaten Nachrichtensysteme keine Inhalte zu schreiben/zu versenden, die gegen die Bestimmungen der Ziff. B.2.(1) – (3) verstoßen.

 

3. Folgen bei Pflichtverletzungen
(1) Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann FiNiFuchs vom Nutzer eingestellte oder ihm sonst zuzuordnende Inhalte und Informationen löschen. Des Weiteren kann FiNiFuchs den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen.
(2) Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber FiNiFuchs zudem kraft Gesetzes auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

 

4. Kündigung / Beendigung
(1) Die Registrierung kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschen des Accounts oder durch eine E-Mail an FiNiFuchs beendet werden.
(2) FiNiFuchs freut sich über jeden aktiven Nutzer, behält sich jedoch vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zu beenden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere ein Verstoß gegen die Pflichten des Nutzers nach diesen Nutzungsbedingungen.
(3) Im Fall der Kündigung oder eines sonstigen Vertragsendes ist FiNiFuchs berechtigt, aber nicht verpflichtet, von dem Nutzer eingestellte Nutzerinhalte zu sperren oder zu löschen.